AGB | mala-blessing

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Stand: Februar 2017

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten – soweit nicht ausdrück- lich Gegenteiliges vereinbart wurde – für alle Vertragsabschlüsse zwischen Barbara Elisabeth Assmann, Beno Vetter Weg 15, 6890 Lustenau, mala-blessing@gmx.at und dem Kunden über meiner Website www.mala-blessing.com.
1.2. Vertragsabschlüsse sind nur zu diesen Bedingungen möglich. Abweichenden, ent- gegenstehenden, einschränkenden oder ergänzenden Geschäftsbedingungen des Kunden muss ich ausdrücklich zustimmen, damit diese im Einzelfall Vertragsbestandteil werden. Insbesondere gelten Vertragserfüllungshandlungen von mir nicht als Zustimmung zu etwaigen von unseren AGB abweichenden Bedingungen.
1.3. Mehrere Vertragsabschlüsse mit einem bestimmten Kunden begründen weder ein Dauerschuldverhältnis, noch einen sonstigen Anspruch auf erneuten Abschluss eines Kaufvertrags.
1.4. Ich behalte mir das Recht zu jederzeitigen, einseitigen Änderung der AGB für die zukünftige Vertragsabschlüsse vor. Die jeweils gültige Fassung der AGB wird mit einem Versionshinweis unter der Rubrik "AGB" veröffentlicht.

2. Bestellung und Vertragsabschluss

2.1. Die Präsentation meiner Produkte auf der Website ist kein Angebot im rechtlichen Sinn. Das Angebot erfolgt durch den Kunden mit der Absendung der Bestellung der ausgewählten Artikel. Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Bestellung vor der Abgabe seines Angebots zu prüfen und etwaige Fehler zu berichtigen. Das Angebot des Kunden wird durch Klick auf den Button "zahlungspflichtig bestellen" verbindlich. Nach Abgabe des Angebots kann der Kunde die Bestellung nicht mehr ändern.
2.2. Der Kunde erhält nach Eingang seiner Bestellung bei uns eine gesonderte, automa- tisierte Bestätigung über den Erhalt seiner Bestellung per E-Mail zugesendet. Eine solche Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Diese er- folgt erst durch eine gesonderte, schriftliche Auftragsbestätigung oder durch faktische Lieferung der bestellten Ware(n) innerhalb der vereinbarten Lieferfrist. Ich bin berechtigt, Bestellungen ohne Angabe von Gründen, insbesondere falls der bestellte Artikel unerwarteter Weise bereits vergriffen ist, abzulehnen.

3. Preise, Liefer- und Versandkosten

3.1. Die auf der Website angeführten Preise sind Endverbraucherpreise. Alle zusätzlichen Fracht-, Liefer-, Versand- oder sonstigen Kosten zeige ich dem Kunden vor Abgabe seines Angebots an, soweit diese Kosten vernünftigerweise im Voraus berechnet werden können. Andernfalls weise ich auf das mögliche Anfallen solcher zu-

sätzlicher Kosten vor Abgabe des Angebots durch den Kunden hin.

3.2. Allfällige Zölle sind vom Kunden selbst zu tragen.
3.3. Die Rechnungslegung erfolgt aufgrund der österreichischen Kleinunternehmerrege-

lung umsatzsteuerfrei.
3.4. Als Versandkosten fallen die auf der Website ausgewiesenen Liefer- und Versand-

kosten an.

4. Zahlungsbedingungen

4.1. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, ist der Kaufpreis jeweils sofort bei Annahme des Angebots, dh. mit Vertragsabschluss und vor Auslieferung der bestellten Produkte, vollständig und ohne Abzug fällig.
4.2. Die Bezahlung des Kaufpreises ist via PayPal, oder Vorauskasse möglich. Im Falle der Bezahlung via PayPal wird der Betrag in Höhe des Kaufpreises beim Vertragsabschluss von mir abgebucht.

5. Lieferbedingungen

5.1. Die Auslieferung (Postaufgabe durch mich) der Bestellung erfolgt – sofern die Ware vorrätig ist – grundsätzlich innerhalb von vier Werktagen ab Vertragsabschluss bzw ab Zahlungseingang bei Zahlung per Vorauskasse.
5.2. Die Wahl des Transporteuers erfolgt durch mich nach bestem Ermessen, aber ohne Gewähr für die Wahl der schnellsten und billigsten Versendung.
5.3. Die ausgewiesenen Lieferzeiten auf der Website entsprechen den grundsätzlichen Angaben des Transporteuers und dienen als unverbindliche Richtwerte. Sie werden durch alle vom Parteiwillen unabhängigen Umständen, wie zB Fälle höherer Gewalt, unvorhersehbare Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Transport- und Verzol- lungsverzug, Transportschäden, Ausschuss wichtiger Fertigungsteile und Arbeits- konflikte, um die Dauer der Hinderung verlängert.
5.4. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Etwaige Kos- ten die durch fahrlässige Angabe einer unrichtigen Lieferanschrift durch den Kunden oder durch unbegründete Verweigerung der Entgegennahme der Lieferung verur- sacht werden, sind vom Kunden zu tragen.

6. Widerrufsrecht

6.1. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG, hat er das Recht, binnen vierzehn Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

6.2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförder ist, die Waren in Besitz genommen hat.
6.3. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde mir (Barbara Elisabeth Ass- mann, Beno Vetter Weg 15, 6890 Lustenau, mala-blessing@gmx.at ) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über seinen Ent- schluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
6.4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs
6.5. Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, haben ich dem Kunden alle Zahlungen, die ich von ihm erhalten habe, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
6.6. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
6.7. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vier- zehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an Barbara Elisabeth Assmann, Beno Vetter Weg 15, 6890 Lustenau zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
6.8. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
6.9. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn er auf keine notwendigen Maßnahmen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaf-

ten und Funktionsweise der Waren zurückzuführen ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht
6.10. Der Kunde hat in den in § 18 FAGG aufgezählten Fällen kein Rücktrittsrecht.
6.11. Insbesondere hat der Kunde kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen

Bedürfnisse zugeschnitten sind.

6.12. Außerdem hat der Kunde kein Widerrufsrecht, wenn das von ihm zu zahlende Ent- gelt EUR 50,- nicht überschreitet.

Muster-Widerrufsformular
6.13. Der Kunde kann das folgende Formular verwenden und an uns senden, wenn er den Vertrag widerrufen will:

An Barbara Elisabeth Assmann, Beno Vetter Weg 15, 6890 Lustenau, mala-blessing@gmx.at

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum
(*) Unzutreffendes bitte streichen.

7. Gewährleistung

7.1. Gegenüber Kunden gelten – soweit gegenüber Unternehmern im Folgenden nichts Abweichendes vereinbart ist – bei Mängeln der Ware die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Kein Fall der Gewährleistung liegt bei Schäden vor, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Produktes durch den Kunden entstanden sind. Gleiches gilt für gewöhnliche Abnutzung.
7.2. Die Produktabbildungen auf der Website und/oder in unseren Foldern können aufgrund der Auflösung und Größe hinsichtlich Farbe und Größe vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen. Die gelieferte Ware gilt als vertragsgemäß, wenn die gelieferten Stücke der sonstigen, schriftlichen Produktspezifikation entsprechen.
7.3. Der Kunde hat die gelieferte Ware nach Erhalt tunlichst auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit, insbesondere auf Unversehrtheit der Verpackung, zu überprüfen und mir eventuelle Mängel per E-Mail an mala-blessing@gmx.at, bekanntzugeben und kurz zu beschreiben. Dies dient lediglich der rascheren und effektiveren Bearbeitung etwaiger Mängelrügen. Eine Verletzung dieser Obliegenheit führt zu keiner Einschränkung der gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers.
7.4. Macht der Kunde berechtigte Gewährleistungsansprüche geltend, so trage ich die Kosten der Rücksendung. Andernfalls sind etwaige Kosten der Sendung durch den Kunden zu tragen. Mangelhafte Ware ist daher nur auf unseren ausdrücklichen

Wunsch hin zurückzusenden.

7.5. Ist der Kunde ein Unternehmer, hat er die gelieferte Ware nach Erhalt tunlichst auf

Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit, insbesondere Unversehrtheit der Verpackung, zu überprüfen. Bei Vorliegen von Mängeln hat er diese binnen angemessener Frist, spätestens jedoch vier Werktage nach Erhalt der Ware per E-Mail an mala-blesing@gmx.at zu rügen. Hat der Unternehmer innerhalb der Rügefrist keine Mängel rügt, gilt die Lieferung als genehmigt und entfallen damit sämtliche Ansprüche wie zB Gewährleistung, Irrtumsanfechtung oder Schadenersatz wegen einer später behaupteten Abweichung oder Defekts (§ 377 UGB). Das gilt auch hinsichtlich etwaiger Falschlieferungen oder Abweichungen der Liefermenge.
7.6. Ist der Kunde ein Unternehmer, so obliegt mir die ausschließliche Wahl des Rechtsbehelfes zur Beseitigung eines rechtzeitig gerügten Mangels. Es steht mir auch frei, die Vereinbarung sofort zu wandeln.
7.7. Ist der Kunde ein Unternehmer hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zur Verbesserung bzw zum Austausch zu tragen.

8. Haftung

8.1. Ich hafte für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für leicht fahrlässig zugefügte Schäden ist jedoch ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
8.2. Kunden, die Unternehmer sind, haben das Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu beweisen und Schadenersatzansprüche innerhalb von einem Jahr ab Gefahrenübergang geltend zu machen. Die in diesen AGB enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.
8.3. Ist der Kunde Unternehmer, so sind allfällige Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetz ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
8.4. Mich trifft keine Haftung für eine unterbrechungsfreie Funktion der kostenlos zur Verfügung gestellten Website. Ich bin jederzeit berechtigt, auch ohne Vorankündigung, Arbeiten an der Website durchzuführen, die eine Abschaltung/Unterbrechung mit sich bringen. Ich bin auch nicht verpflichtet, eine bestimmte Serverkapazität

zur Verfügung zu stellen, sodass mit Überlastungen und längeren Antwortzeiten gerechnet werden muss.

Zurückbehaltungsrecht

Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen Kunden, die Unternehmer sind, nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages. Das gesetzliche Zurückbehaltungsrecht von Verbrauchern wird nicht eingeschränkt.
Datenschutz

10.1. Die mir vom Kunden im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gegebenen persönlichen Daten wie zB Name, Adresse, E-Mail, Telefonnummer sowie Lieferanschrift werden von mir gespeichert und verarbeitet. Ich verarbeite die Daten im Rahmen des Datenschutzgesetzes 2000 und der EU Datenschutzgrundverordnung zu Zwecken der Vertragserfüllung.

10.2. Der Kunde ist verpflichtet mir Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse sowie Kontaktdaten während aufrechter Registrierung umgehend bekanntzugeben. Unterlässt er die Mitteilung, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die von ihm zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden

11. Gerichtsstand, Rechtswahl

11.1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für Lustenau örtlich und sachlich zuständige Gericht A-6950 Dornbirn. Dies gilt lediglich, sofern der Kunde Unternehmer ist sowie bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt der Klageerhebung weder Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich haben noch im Inland beschäftigt sind.
11.2. Es gilt ausschließlich das materielle Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht verdrängt werden.